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Keine Atempause – Geschichte wird gemacht – Es geht voran – „Vergessen macht sich breit!“ 

68 Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland sitzen Nazis, Rechtspopulisten, Nationalisten, Anti Europäer im Bundestag – Für die Opfer rechter Gewalt und des Nationalsozialismus ein Schlag mitten ins Gesicht. Die AFD als drittstärkste Fraktion des Parlamentes, spiegelt den Zeitgeist wieder!

Foto: Quelle-Startbild YouTube Video www.youtube.com

Als ich vor 16 Jahren begann mich gegen den offenen wachsenden Rechtsextremismus zu engagieren, hätte ich nie gedacht, wie tief verwurzelt dieses Gedankengut in unserer heutigen Zivilgesellschaft etabliert werden kann. Nach der Bundestagswahl 2017 war klar, rechtes Gedankengut ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Selbstverständlich konnte man diese Entwicklung in den letzten Jahren stets feststellen. Die AFD hat der NPD schon längst das Wasser abgegraben. Die AFD stellt für mich heute eine viel größere Gefahr dar, als die offen bekennenden Nazis der NPD, die ihr Nazigedankengut zur Schau trugen und tragen.

Foto: Nazis beim Aufmarsch in Dresden 2009 npd-blog.info/2009/02/15/

Die Gefahr besteht zunehmend darin, dass die in Anzug und Kostümchen daher kommenden Rassistinnen und Rassisten der AFD offensichtlich die Gabe haben, Einfluss auf die etablierten Parteien zu nehmen. Wer den Wahlkampf in diesem Jahr halbwegs miterlebt hat, konnte feststellen wie hilflos Politikerinnen und Politiker dem Druck von Rechts begegnet sind. Wer glaubte, die von denen man es erwartet hätte wie Grüne, SPD, Linke würden die Forderungen der AFD auseinander argumentieren, wurde eigentlich stets enttäuscht. Selbst jene reihten sich in die Forderungen der AFD fast schon ein. Beispiele, wir müssen eine verschärfte Einwanderungspolitik schaffen, kriminelle Asylbewerber müssen sofort abgeschoben werden, man muss der Lage Herr werden. Wer glaubt diese Phrasen kamen aus dem Schlund von Gauland und Konsorten, der täuscht gewaltig. Statt den Phrasen der AFD massiv entgegen zu treten, hatte ich eher das Gefühl, man passe sich lieber an, um seine Wählerinnen und Wähler nicht ganz zu verlieren.

Die Bundesregierung passte sich über das Innenministerium schon während des Bundestagswahlkampfes den Forderungen der AFD gar sehr schnell an. Mehr Abschiebungen als je zuvor, die Erklärung, Afghanistan sei nun ein sicherer Staat in dem es keine Gefahren für Rückkehrer gäbe, war doch mehr als eine Farce. Nur dem Widerstand vieler und beherzter Menschen die sich dagegen stellten ist es zu verdanken, dass diese sinnlosen Abschiebungen  zeitweise gestoppt wurden. Der Forderung der Rechtspopulisten für eine Realisierung verschärfter Asylgesetze wurde doch bereits gefolgt. Abgesehen von den Milliarden die nach Libyen und in die Türkei flossen, um die europäischen Grenzen dicht zu machen. Die Bundesregierung war mit der Bundeskanzlerin auch eine treibende Kraft. Seitdem Libyen die Gelder aus Europa erhält, sterben wahrscheinlich mehr Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer als je zuvor.

2008 war ich bei einer Veranstaltung der NPD namens „Fest der Völker“ in Altenburg Thüringen. Dort stieß der damalige inzwischen tote Hamburger Nazianwalt und NPD Funktionär Rieger folgenden Satz aus: „Sollen die Schwarzafrikaner und Asylanten auf ihren Seelenverkäufern im Mittelmeer absaufen, dann erreichen sie uns wenigstens nicht…“. 1.500 Nazis applaudierten damals. Wo stehen wir heute, Heute schauen wir zu, wie Kinder, Frauen, Männer im Mittelmeer ersaufen, bitter ertrinken und eines der schlimmsten Tode erleben müssen. Ertrinken ist ein Erstickungstod! Über 3.000 Menschen starben allein 2017 auf dem offenen Meer, an dem die meisten Europäer ihren wohlverdienten Urlaub verrichten und in das wunderbare kühle Nass hüpfen. Dies will auch ich ihnen nicht verwehren, aber wie wäre es, wenn  man einfach mal darüber nachdenkt, was einige Seemeilen entfernt von Strand und Sonnencreme passiert?

Foto: Spiegel online 

Nach der Bundestagswahl hatten Gauland und Weidel Oberwasser, konnten grinsend vor die Kameras treten und kündigten an, die neue Bundesregierung „jagen zu wollen“. Damit das klar ist, die Nazis wollten früher schon alle „jagen“. Markige Sprüche von AFDlern ist man gewohnt. Sprüche die wie bei Höcke aus der Feder von Goebbels stammen könnten. Sprüche bei denen ich Gänsehaut bekomme, weil ich mich mit dieser verdammten Geschichte dieses Landes auseinander gesetzt habe. Viele Kolleginnen und Kollegen von mir vergleichen das was abgeht, vor Allem im Internet, gar schon mit den Verhältnissen in der Weimaer Republik, kurz bevor die Nazis damals an die Macht kamen. Und ganz ehrlich, diesem Gedanken kann ich viel abgewinnen.

Viele Menschen haben immer noch die Ansicht, dass die AFD sich zerfleischen wird und sich das Problem von alleine löst. Nein, das wird es nicht. Diese rechte Partei sitzt in vierzehn Landtagen, ist aktiv in der Kommunalpolitik und sitzt nun mit über 80 Abgeordneten im Bundestag. Mir wurde schon fast schlecht, als die erste konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017 stattfand. Ich schaute mir dieses Schauspiel live an. Da gab es Linke, SPD Abgeordnete, Grüne die der Frage „wie gehen sie mit den Abgeordneten der AFD in Zukunft um?“ antworteten, wir werden unsere demokratische Diskussionskultur aufrecht erhalten und anständig, wie es sich im Parlament geziemt „respektvoll“ mit Kolleginnen und Kollegen umgehen. Vor noch ein paar Jahren war es undenkbar mit Rechtsextremisten, Rechtspopulisten öffentlich zu diskutieren. Naja, aber heute sitzen die ja auch schon fast in jeder Polit-Talkshow.

„Laut gegen Nazis“ hatte direkt nach der Bundestagswahl eine „lebhafte & wehrhafte“ Demokratie gefordert. Dieser Forderung schließe ich mich weiter an! 

Ich habe das Gefühl, ein Blick auf die deutsche Geschichte, sollte uns beflügeln zu verhindern, dass die AFD immer mehr Einfluss mit ihrer völkischen, nationalistischen, rassistischen und rechtsextremistischen Politik gewinnt.

J. M. für LGN

 

Hackerangriff überstanden – Neustart in 2017 – 2016 abgehakt (nicht ganz)

Zunächst einmal bedanken wir uns bei unserem ehemaligen Vorstandsmitglied des Vereins „Laut gegen Nazis e. V.“ Sebastian Mietzner, der uns diese neue Homepage im Rahmen eines Sponsorings seiner Agentur „MediaCarePartner“  mediacarepartner  kostenlos ermöglicht hat. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden erhöht und können Hackerangriffen wohl Stand halten. Wir bedanken uns bei allen Facebook Userinnen und Usern, die uns über diesem Wege viel Hilfe angeboten haben, um unsere Seite wieder an den Start zu bringen. Die Reaktionen auf die Meldung, dass wir nach dem Zerstören unser Homepage „offline“ waren, waren für uns eine Stärkung, alles dafür zu tun schnell wieder alle Informationen zu unserer Arbeit zu veröffentlichen. Ein wenig wird es allerdings dauern, bis wir den Schaden wieder wett gemacht haben.

2016 für alle und auch für uns kein gutes Jahr & der „Hass im Netz“ bleibt

Im November 2015 gewannen wir wohl einen der wichtigsten Internetriesen für eine Tournee namens „Counter Speech Tour 2016“, Facebook Deutschland. Daraufhin folgte ein Sponsoring welches einen Teil der Kosten abdecken sollte. Weitere Sponsoren stiegen ein. Eine Gesamtkosten-Deckung erreichten wir am Ende nicht wirklich. Wir hatten die Hoffnung, die erfüllt wurde, den ehrenamtlichen Helfern in den Unterkünften für Schutzbedürftige, den Initiativen in Orten mit einem Naziproblem wie Freital/Sachsen ein Forum zu geben und jene öffentlich zu unterstützen.

Die Medienwirksamkeit dieses Projektes erreichte mehrmals große Höhepunkte. Renommierte Redaktionen aus sämtlichen Sparten (TV, Internet, Rundfunk, Print) berichteten stets über sämtliche Entwicklungen. Über vier Monate lang waren wir allseits präsent. Wir hofften, dass wir nachhaltig auf Gegenmaßnahmen zu dem „Hass im Netz“ aufmerksam machen konnten. Zu all den Hasskommentaren und der Entwicklung die noch bis zum Sommer 2016 Thema waren. Dann kamen die Fußball-Europa Meisterschaft, die Sommerferien, Olympia und schon war gefühlt all das was wir anstossen wollten, vergessen. Facebook unterstützte uns bis zum Ende der Tournee (Mai/Juni 2016). Das Sommerloch riss nicht nur wirtschaftlich ein großes Loch in unsere Arbeit. Wir hatten das Gefühl, das noch Monate zuvor wichtige Thema, die Gegenmaßnahmen zum „Hate Speech“ immer weniger Bedeutung gewann. Wir versuchten und versuchen immer wieder das Ganze zu beleben, wendeten uns an die Internetgrößen, an das Justizministerium und irgendwie konnten wir trotz des Erfolges des ersten Halbjahres nicht mehr punkten. Aber, wir geben natürlich nicht auf. Aus diesem Grunde starten wir am 01. März 2017 eine nächste  eigene Kampagne namens „Love Speech Therapy“ . Alle vorläufigen Informationen finden sich hier. www.lautgegennazis.de/portfolio-item/love-speech-therapy/

Das zweite Halbjahr 2016 war eines der schwierigsten seit Bestehen von „Laut gegen Nazis“ (seit 2004) – doch jetzt starten wir eben richtig durch. Dies verdanken wir vor Allem „Die Fantastischen Vier“ , die uns wirtschaftlich seit Jahren und vor Allem seit dem Winter 2016 wieder wirtschaftlich unterstützen.

 Rechte Hetzer und Populisten seit 2016 noch stärker auf dem Vormarsch

Das Klingt wie ein Nazi-Jargon. Ist es auch. Genau diese Formulierung beschreibt das ständige Wachsen rechten Gedankengutes nach alten Mustern. Abgesehen von der AFD, die 2016 mit hohen Stimmenanteilen in Landtage einzog, knicken demokratische Parteien in Deutschland ein und übernehmen deren Forderungen. Alltagsrassismus und „Rechter Terror“ sind 2016 und 2017 inzwischen wieder Alltag geworden. Keiner der sich aus der Bundespolitik verantwortlich zeichnen könnte übernimmt eine massive Gegenbewegung zu dem allseits entstehenden Hass und der Menschenverachtung.

Klar gibt es sehr viele Menschen die sich gegen diesen Trend stellen, aber Politik und Medien bieten hier momentan wenig Foren und Unterstützung. Hier nützen keine Fördermittel für Initiativen allein, sondern unterstützend zu diesen Mitteln fehlt der Mut, in gewissen Positionen endlich aufzustehen und aufzuschreien. Eine Normalisierung findet statt, die alle großen populären Mahner nur erstarren lassen kann.

Gleichgültig wird der Tod von Menschen an den Grenzen Europas hingenommen. Ein tausendfacher Tod, der politisch positiv dargestellt wird in einer Region dieser Welt die im Reichtum schwimmt. Europa! Dieser Trend hält an. Die Aggressivität in der Zivilgesellschaft steigt nicht nur in Deutschland, sondern überall dort, wo Menschen mit Ängsten durch Rechtspopulisten gewonnen werden. Ängste die uns im Gegensatz zu all dem was um uns herum passiert, völlig absurd sind.

Fakt ist, wenn wir diese Entwicklungen nicht drehen und stoppen, wird das Jahr 2017 ein absolut gefährliches Jahr für diese Welt. Wer die erste Pressekonferenz des neuen Präsidenten der USA Donald Trump heute verfolgt hat, der muss eigentlich vor Angst erstarren, bei dem was da auf uns zukommen könnte. Wir glauben und hoffen jedoch, dass die Amerikaner nicht alles zulassen werden, was dieser Mann via Twitter und sonstigen medialen Mitteln von sich gibt.

Dabei dürfen wir eines nicht vergessen. Dieser Mann wurde nach der Wahl von Rechtspopulisten in der Welt gefeiert. Auch hier in Deutschland.

2016 eben kein gutes Jahr! 2017 wird der Bundestag gewählt. Wir bleiben unbequem!

J.M. für LGN

Wohin geht die Reise?

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2004 starteten wir mit einer breiten bundesweiten Kampagne die zum Ziel hatte einen Zusammenschluss der Zivilgesellschaft gegen den wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland zu schaffen. Wenn ich 2016 betrachte, dann kann mir nur schlecht werden. Rassismus, Hass, Menschenverachtung waren so präsent wie nie. Rechtspopulisten wie die der AFD schüren Ängste, die bei Teilen der Bevölkerung gut ankommen. Die Nazis der NPD die uns von 2004 bis vor etwa vier Jahren täglich beschäftigten haben das Zepter rechtsextremistischer Politik (wenn man das so nennen kann) an die salonfähige AFD abgetreten und leisteten in Mecklenburg Vorpommern & anderer Orts gar Wahlkampfhilfe. Die Vorsitzende der AFD Frauke Petry ist ein Symbol für altes nationalsozialistisches Gedankengut. Sie forderte beispielsweise den Begriff „völkisch“ positiv zu besetzen. Sie ließ sich in Hitlers Wirkungsstätte dem Hofbräukeller in München feiern. Die Forderungen der AFD sind so offensiv rechts wie sie nie eine andere Partei so ausstossen hätte können. In neun Landtagen sitzt diese antieuropäische, nationalistische Partei die sich als „Alternative für Deutschland“ bezeichnet, nun schon als Opposition fest im Sattel. Die Bundestagswahl rückt immer näher und die Prognosen sehen diese Partei bereits mit mindestens 13% dort einziehen.

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Bild: Mit solchen einfachen Slogans gelang es der AFD große Erfolge bei den Landtagswahlen zu erzielen (gefunden auf www.handelsblatt.de)

Die AFD spielt nicht nur mit den Ängsten von Menschen, sondern nutzt strategisch klug jedes Ereignis. Die Terroranschläge des IS in Paris, Brüssel, Berlin und jede etwaige durchaus wie jede andere kriminelle Handlung zu verurteilende Tat eines Schutzbedürftigen in Deutschland sind die Grundlage dieser Partei, ihren Rassismus auszuleben. Die Menschen werden als Empfänger sensibler und sind ein hervorragendes Auffangbecken für „rechte Hetze“. Selbstverständlich sehen wir nicht schwarz. Genug Gegenpole zu den rechten Attitüden finden wir durchaus in dieser Zivilgesellschaft , aber eben leider auch immer mehr Leute, die die rechten Phrasen nachplappern und mit Inbrunst der Überzeugung vertreten. Anders als noch vor Jahren sind es eben nicht nur die Dumpfbacken die von vielen in den Vordergrund geschoben werden. Nein, wir treffen neuerdings auf Akademiker, Intellektuelle die rechtspopulistische Ideologien in Diskussionen verteidigen. Menschen, die von der so genannten „Flüchtlingskrise“ philosophieren und uns erklären, dass der Islam nicht zu Europa gehört und ihr Kreuz dann bei der AFD machen. Sie sprechen von der anderen nicht zu uns gehörenden Kultur, die die „Flüchtlinge“ mit zu uns bringen. Von Vergewaltigungen, weil die Muslime ein anderes Frauenbild haben, von den möglichen Terroranschlägen die aufgrund von Merkels  Flüchtlingspolitik stattfinden werden.

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Foto: Geben sich mit dem verabschiedeten Asyl-Gesetzespaket nicht zufrieden: Horst Seehofer und Andreas Scheuer (beide CSU). (Quelle: dpa) /t-Online

Mir erscheint es manchmal so, als hätten sich die Attitüden der Rechtspopulisten in die Hirne dieser Menschen gebrannt. Genau dies ist die Gefahr. Wir sprechen nicht über Leute, die nicht in der Lage sind ihre Argumente wenn auch mit Falschinformationen zu untermauern. Diese haben eine ungeahnte Kraft entwickelt. Eine Kraft die dazu führte, dass man sich in der Union, vorrangig die CSU der AFD Forderungen annimmt und Gesetzesverschärfungen zum Asylrecht, dichtere Grenzen für Europa und das Zurücksenden von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer nach Afrika fordert. Das ist beängstigend und zeigt welchen Einfluss Rechtspopulisten auf demokratische Parteien nehmen.

damit-donald-trump-aufFoto: Donald Trump /FAZ

Viele Demokratinnen und Demokraten machen wie auch in der Vergangenheit einen für mich fatalen Fehler. Sie nehmen diese so genannten „Rechtspopulisten “ nicht ernst. Genau dies ist auch eine Grundlage dafür, dass sie erfolgreich sind. Wie auch damals bei der NPD hören wir heute: „Die AFD ist nur eine Modeerscheinung und wird sich selbst zerfleischen“, „Die Pappfiguren Petry und Gauland kann man doch nicht ernst nehmen“ – „…wer glaubt, dass Trump in Amerika gewählt wird, der ist doch verrückt“.

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Foto: Gruppenbild für Maischberger (Das Erste) – Überschrift der Sendung „Tabupartei AfD – Deutschland auf dem Weg nach rechts?“

AFD, NPD, Trump/USA, Le Pen/Frankreich, Gerd Wilders/Niederlande, Hofer/FPÖ-Österreich. Die Gegner neigen oft dazu, diese als Pappfiguren zu bezeichnen. Das ist gefährlich. Wir sollten an Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ aus 2010 denken. Selbst wir haben ihn damals belächelt. Heute ist er wieder im Rennen und hält Vorträge bei rechten Institutionen und Kadern. Überhaupt sollten wir alle merken, dass die öffentliche Präsentation von Rechtspopulisten in den Medien normal geworden ist. In sämtlichen Talkshows erleben wir AFDler, die frei unter dem Einfluss ihrer kruden Meinungen mit anderen diskutieren. Wir bieten diesen Menschen neuerdings eine breite mediale Plattform und laden Nichtdemokraten zu demokratischen öffentlichen Diskussionen ein. Wie sollen wir uns dann wundern, dass jene rechten Köpfe bei manch einem punkten. Hinzu kommt, dass selbst die Tagesschau Redaktion seit neuester Zeit darauf verzichtet, die AFD als rechtspopulistisch einzuordnen. Mit dem Argument des Chefredakteurs, „… die Menschen würden dieses Wissen haben und man bräuchte sie nicht mehr darauf hinweisen“. http://blog.tagesschau.de/2016/10/19/ist-die-afd-rechtspopulistisch/ . Wir nehmen all diese Entwicklungen inzwischen als „normal“ hin.

Die Mahner fehlen

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Foto: Die noch heute sehr engagierte Zeitzeugin des Holocaust Esther Bejarano bei einem Schulvortrag in Hamburg (sts Finkenwerder)

Mit „Laut gegen Nazis“ haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der NS-Diktatur Projekte umgesetzt. Wer einmal erlebt hat, wenn diese Menschen vor Schülerinnen, Schülern und Erwachsenen über ihr Leben berichten, kann sich vielleicht vorstellen was ich meine. Mahnende Worte von ihnen sind es nicht allein, die die Zuhörerinnen und Zuhörer wahrnehmen. Meistens reicht es, wenn nur die Einzelschicksale dieser Menschen direkt präsent sind. Diese Mischung aus Erlebten und die Warnung vor menschenverachtenden rechten Tendenzen, die wir heute einfach nur so hinnehmen, sind wichtig. Fernab von der Internetkultur und dem „Social Media“ nehmen lebende Menschen mehr Einfluss, um Menschlichkeit zu fördern. Die Emotionen bei solcherlei Vorträgen sind echt und sie graben sich in die Köpfe der Zuhörerinnen und Zuhörer. Vielleicht ist die zeitliche Entfernung zu unserer eigenen Geschichte eine der vielen Gefahren, warum rechte Hetzer und Ideologien wieder eine größere Chance erhalten.

Ich selbst komme aus einer Familie die mit Nazis verseucht war. Darunter ranghohe SS Offiziere, die für das Morden Unschuldiger verantwortlich waren. Diese Menschen haben mich mit ihrem Hass einfach schon sehr früh angeekelt und ich wehrte mich gegen deren Gedankengut und Phrasen.  Vielleicht ist dies der Grund, warum ich „Laut gegen Nazis“ gegründet habe. Diese Zivilgesellschaft muss aufpassen, dass sie die Gräuel unserer Vorfahren nicht vergisst.  Vielleicht sind wir dann in der Lage zu erkennen, dass das was jetzt in Deutschland, Europa und der Welt passiert für uns alle, brandgefährlich ist.

Jörn Menge („Laut gegen Nazis“)