Schlagwort-Archive: Verbot
07.12.2011: Rezepte gegen die NPD? – Morgen findet die Innenministerkonferenz in Wiesbaden statt – Schon gibt es kontroverse Diskussionen zu einem Verbot der rechtsextremen Partei – Schnellantrag oder Warten-oder überhaupt verbieten?
Foto:dpa Der Fall der Zwickauer Nazis bewegt die Politik dazu, in eine hektische massive Diskussion über ein NPD-Verbot zu verfallen. Dabei gab es in den letzten zwanzig Jahren sicherlich mehr Anlässe die Verquickung zwischen der rechtsextremistischen Partei und den gewaltbereiten … Weiterlesen
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27.04.2011: Die NPD hat es schon schwer – 1. Mai-Naziaufmärsche müssen juristisch durchgeboxt werden – Ein Innenminister aus Sachsen-Anhalt will ein neues Verbotsverfahren – Die Fusion mit der DVU gestaltet sich schwer und dann sind da noch Millionenschulden aus 2009
Der NPD scheint das Geschmuse mit Thilo Sarrazin und noch so penetrante Parteiwerbung nichts zu nützen. Am 01. Mai 2011 plant die rechtsextreme Partei mehrere Aufmärsche in Bremen, Greifswald, Halle und Heilbronn. In jenen Städten regt sich demokratisch organisierter und … Weiterlesen
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Deutschland: Zur Bundestagswahl ist der Schrei nach einem Verbot der NPD wieder da – Wir sind skeptisch und fordern – wenn ein erfolgreiches Verbotsverfahren – dann fordern wir den Einsatz der gesparten Wahlkampfmittel als Fördermittel für Initiativen gegen den wachsenden Rechtsextremismus
Stoppt die NPD? Wir haben Wahlen. Und wie jedes Mal, ob Bundestagswahl, Landtagswahl oder Kommunalwahlen – der Ruf nach einem NPD Verbot wird gekonnt in Szene gesetzt. Bestes Beispiel hierfür, konnten wir am 11. September 2009 bei der NPD-Kundgebung in … Weiterlesen
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Deutschland-Hamburg: Nazianwalt Jürgen Rieger wurde für die NPD – Kundgebung gegen das Schanzenfest als Versammlungsleiter von der Polizei Hamburg abgelehnt – Morgen am 11. September 2009 beginnt ein schwieriges Wochenende
Nazianwalt Jürgen Rieger (Foto:dpa) Nicht nur in Pößneck/Thüringen sind die Rechtsextremen an diesem Wochenende (11./12. September 2009) präsent und aktiv. Ab dem morgigen Freitag steht auch die Stadt Hamburg Kopf. Der NPD Vorsitzende und Nazianwalt Jürgen Rieger hatte als Versammlungseiter … Weiterlesen
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Deutschland: Innenminister Schäuble kündigt tiefgehende Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus an-z. B. im Versammlungsrecht-wir fordern ein Verbot der Naziaufmärsche am 13./14. Februar 2009 in Dresden!
In der ARD – Sendung “Bericht aus Berlin” am gestrigen Sonntag (21.12.08) kündigte der Bundesinnenminister Schäuble eine härtere Gangart gegen den Rechtsextremismus in Deutschland an. Hierzu gehört, wie immer, die Überlegung betreffend eines NPD-Verbotes. Unsere Ohren wurden größer, als … Weiterlesen
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