Bizarre Aktionen von Nazis werden so langsam zur  Gewohnheit. Am 01. Mai 2011 marschierten spontan ca. 1.000 Nazis mit weißen Masken ausgestattet und Böllern durch Bautzen. Der aktuelle Spontan-Aufmarsch mit ca. 140 Nazis im sächsischen “Stolpen” war der der dritte bekannt gewordene Spuk der rechtsextremen Szene.

Anwohner Stolpens beschreiben die Szenerie als beängstigend. Die 140 Nazis, die am Wochenende durch ihren Ort marschierten, skandierten typische bekannte rechstextremistische Sprüche wie “frei, sozial und national” oder “hier marschiert der nationale Widerstand!”. Das Ganze dauerte offenbar nur ca. eine Viertelstunde. Die eintreffende Polizei, die zumindest alarmiert wurde konnte nur noch übergebliebene wieße Masken einsammeln und die Personalien von zehn Personen aufnehmen.

Solcherlei Aufmärsche könnten aus Gruselfilmen stammen. Offensichtlich scheint die rechtsextreme Szene neue Wege zu suchen die Straße erobern zu wollen. Eben die Eroberung der Straßen kündigen gar NPD Funktionäre für die Zukunft an. Nachdem die großen Aufmärsche in Dresden, Berlin und sonstwo in Deutschland auf immer mehr Widerstand der Zivilgesellschaft stossen, scheint die Szene einen illegalen Weg zu suchen, sich martialisch präsentieren zu können. Nach dem Motto “Wir lassen uns nicht unterkriegen” präsentieren sich die Nazis schwarz verkleidet mit weißen Masken in der Nacht.

Für uns ist die Frage immer wieder gegeben, was wohl passieren würde, wenn ein NPD-Verbot (wird immer wieder nach Whlen und Vorkommnissen gefordert) durchgezogen würde. Die, die nachts ihrer Ideologie frönen und dabei keinen Hehl daraus machen andere Meinungen nicht zuzulassen, gegebenenfalls mit Gewalt, lassen keinen Zweifel daran, dass diese Szene auch nach einem Verbot existent bleibt. Klar, die Gelder die die NPD durch ihre Zulassung einstreicht sind bitter. Trotzdem könnte ein Verbot dieser rechstextremen Partei dazu führen, dass unsere Gesellschaft sich beruhigt schlafen legt, während das Gruselkabinett im Dunkeln weiter marschiert. J. M. für LGN

Die Stadt Leipzig verfügt über reichlich Erfahrungen, wenn es um die Präsenz von Nazis geht. Jahrelang war das “Völkerschlachtdenkmal” Anlaufpunkt für rechtsextreme Aufmärsche und Kundgebungen. Zumindest schien es eine Zeit lang so, dass der Widerstand der Zivilgesellschaft nachhaltig wirkte und dort Ruhe einkehrt. In diesem Jahr jedoch, möchte die NPD am 20.08.2011 eine Kundgebung veranstalten. Wir sind Partner des Bündnisses gegen dieses Vorhaben vor Ort und rufen zu den Gegenkundgebungen auf. Sachsen, so wissen wir aus Dresden (Abhörskandale etc.) ist ein ganz besonderes Pflaster. Die Behörden versuchen die Gegenkundgebungen vom Veranstaltungsort der Nazis zu verbannen. Ein Ding der Unmöglcihkeit. Hierzu einige Pressemitteilungen des Bündnisses. “Bitte nehmen Sie Platz”-ein Aufruf den wir teilen!!!!

“Für den 20.8.2011 hat die sächsische NPD eine Kundgebung auf dem Vorplatz des Völkerschlachtdenkmals angemeldet. In diesem Rahmen sollen zwischen 11 und 22 Uhr Redner sowohl von der NPD als auch aus dem Spektrum der neonationalsozialistischen „Freien Kräfte“ auftreten.

Darunter u.a. der Vorsitzende der sächsischen NPD und der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Holger Apfel, sowie Maik Scheffler, der als wichtige Schnittstelle zwischen der rechten Partei und der freien Kameradschaftszene gilt. Nicht zuletzt ist auch Sebastian Schmidtke aus Berlin als Redner angekündigt. Schmidtke ist stellvertretender Vorsitzender der NPD Berlin und wird als Bindeglied zur gewalttätigen Naziszene betrachtet. Ein von ihm unter dem Motto „Wahrheit macht frei“angemeldeter Aufmarsch in Berlin-Kreuzberg endete am 14. Mai diesen Jahres darin, dass die teilnehmenden Nazis Menschen, die gegen den Aufmarsch protestierten, und insbesondere MigrantInnen gewaltsam angriffen.

Auch musikalische Einlagen sollen am 20.8.2011 am Völkerschlachtdenkmal dargeboten werden: angekündigt sind der Nazi-Liedermacher und ehemalige NPD-Bundespräsidentenkandidat Frank Rennicke und mehrere Rechtsrockbands. Die Naziveranstaltung fungiert als erste Veranstaltung der Anfang Juli gestarteten NPD-Kampagne „Raus aus dem Euro“. Mehr als 500 Nazi-AnhängerInnen sind an diesem Tag zu erwarten.”

PM, 10.8.2011: Kritik an Behinderung von Anti-Nazi-Aktionen in Hör- und Sichtweite der NPD-Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal
10. August 2011 in Presse und Aktuelles
Aktionsnetzwerk wendet sich mit Offenem Brief an den Oberbürgermeister, AnmelderInnen erwägen juristische Schritte gegen Verlegung von Kundgebungsorten

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat sich in einem Treffen mit den AnmelderInnen von Kundgebungen am heutigen Tag entschlossen gegen die Verdrängung von Protestveranstaltungen aus dem Umfeld des Völkerschlachtdenkmals gegebenenfalls juristisch vorzugehen.
Als zentraler Anlaufpunkt für entschlossene und gewaltfreie Widersetz-Aktionen gegen die für den 20.8. angemeldete Kundgebung der NPD Sachsen soll eine vom Verein Leipzig.Courage zeigen veranstaltete Kundgebung mit Redebeiträgen und Live-Musik im Friedhofsweg Ecke Straße des 18. Oktober gegenüber des Völkerschlachtdenkmals fungieren. Weiterhin wurden von der Linksjugend, den Jusos und der verdi-Jugend Kundgebungen im unmittelbaren Umfeld des Aufmarschortes der Nazis angemeldet. Alle Veranstaltungen sollen nach dem Willen von Ordnungsamt und Polizei von dort verbannt werden.

Genauso unverständlich ist die Entscheidung der Stadt Leipzig eine angemeldete Plakatier-Aktion des Erich-Zeigner-Haus e.V. im Umfeld des Völkerschlachtdenkmals mit Verweis auf die so genannte Gleichbehandlung zu untersagen; sonst dürften beim nächsten Mal auch die Nazis plakatieren.

Dazu Juliane Nagel und Frank Kimmerle, PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz:

„Es kann nicht sein, dass demokratischem Protest in Hör- und Sichtweite der Raum genommen wird. Darum werden wir auf den ursprünglich angemeldeten Orten beharren.
Die Behörden ignorieren mit ihrem Vorgehen die höchstrichterliche Rechtsprechung, nach der Protest gegen eine angemeldete Versammlung in Hör- und Sichtweite stattfinden kann.

Entschlossener und kreativer Protest gegen Nazis hat in Leipzig eine gute Tradition. Die vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz initiierten Proteste gegen die Aufmärsche von Nazis in den beiden Vorjahren waren vielfältig, bunt und gewaltfrei. Dies soll sich auch am 20.8. wiederholen. Garant dafür ist die Breite unseres Bündnisses, in dem zivilgesellschaftliche Initiativen, Vereine, Jugendverbände, Parteien, Gewerkschaften und Kirchen aktiv sind.

Wir fänden es unerträglich wenn Nazis am 20.8.2011 unwidersprochen ihre menschenverachtende, antidemokratische Hetzpropaganda verbreiten könnten. Dies kann auch den Behörden nicht Recht sein, würden sie doch damit der engagierten BürgerInnenschaft vor den Kopf stoßen und den Nazis das Terrain überlassen.

In einem Offenen Brief wendet sich darum das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz gemeinsam mit den AnmelderInnen von Protestveranstaltungen an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, um ihn zu ermutigen seinen politischen Einfluss geltend zu machen und Proteste gegen die Feinde von Menschenwürde und Demokratie zu ermöglichen.“

Das Aktionsnetzwerk ruft weiterhin dazu auf am 20.8.2011 auf die Straße zu gehen und deutlich zu machen, dass Nazis in Leipzig und überall keinen Platz haben.

Weitere Informationen unter:

http://leipzig-nimmt-platz.de/

Die NPD rief “kampferprobte Kameraden” zu ihrer in der letzten Nacht geplanten NPD-Plakatierungsaktion  zur Berlin-Wahl auf. Ersten Meldungen zur Folge, kam es zu keinen größeren Auseinandersetzungen. Ein Pressesprecher der Polizei teilte uns dies heute morgen mit. Ein Übergriff bzw. eine körperliche Auseinandersetzung soll es in der Nacht am U-Bahnhof “Warschauer Straße” gegeben haben. Zuvor hatten Rechtsextreme in Berlin am Tage, Mahnmale und “Stolpersteine” geschändet. Bisher wissen wir nicht, was noch in dieser Nacht geschah und wie viele Plakate von der NPD gehängt wurden. Im Laufe der nächsten Stunden recherchieren wir weiter. Hier zunächst die ersten öffentlichen Meldungen:

Berlin: http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1725160/Friedlicher-Protest-gegen-NPD-Plakataktion.html

Bad Nenndorf:http://www.abendblatt.de/region/article1982793/Mit-Singen-und-Klatschen-gegen-die-Neonazis.html

Gera: http://www.dtoday.de/regionen/mein-today/institutionen_artikel,-Der-Protesttag-in-Gera-am-06-August-_arid,83610.html

(Foto: friedlicher Protest in Gera 2010)

Am kommenden Samstag, den 06.08.2011 findet das Nazifestival “Rock für Deutschland” in Gera statt. Die Stimmung wird aggressiver. Rechtsextreme schändeten Parteibüros und entfernten Plakate. Hier die Mitteilung vom Aktonsbündnis Gera:

Sachbeschädigung an Parteibüros in Gera und Hermsdorf

Am vergangenen Wochenende wurden in Gera an Büros der Linken, der SPD und der Grünen sowie eines Büros der Linken in Hermsdorf die Türschlösser verklebt und zum Teil rechtsradikale Aufkleber hinterlassen. Außerdem wurden im Geraer Stadtzentrum Plakate des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts, auf denen zum Protest gegen die NPD-Hassmusikveranstaltung am 6.8. aufgerufen wird, mit schwarzer Farbe besprüht und teilweise beschädigt. Die betroffenen Abgeordneten bzw. Parteien haben Strafanzeige erstattet.

Gera, 1.8.2011

Aus dem Aufruf des “Aktionsbündnisses gegen Rechts”:

Am 6. August 2011 plant die NPD zum 9.mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine  erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in unserer Stadt.
Musik ist ein wichtiges Mittel zur Verbreitung rassistischer Ideologie sowie zur Finanzierung und Vernetzung brauner Strukturen. Beim RfD werden ausländer- und religionsfeindliche Parolen verkündet, die Beseitigung demokratischer Strukturen gefordert und Andersdenkende bedroht.
Mit dem Titel ‘Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland’ wird erneut ein gesellschaftliches Thema missbraucht. Dabei ist es unbedeutend womit Nazis um die Köpfe der Menschen werben: Menschenfeindlichkeit, Hass, Gewalt und die Abschaffung der Demokratie bleiben ihre Ziele. Deshalb haben Neonazis kein Recht sich auf das Gut der Freiheit zu berufen!
Wenn Verwaltungen und Gerichte es nicht schaffen, dem Nazi-Spuk Einhalt zu gebieten, wird Ziviler Ungehorsam aller Demokraten zur Pflicht.
Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, Naziaufmärsche gewaltfrei zu verhindern!

Wir rufen alle Menschen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, antifaschistische Gruppen, Vereine und Verbände, Unternehmen und demokratischen Parteien dazu auf, gemeinsam mit uns am 6. August ein klares und entschiedenes Zeichen gegen neofaschistische Umtriebe zu setzen und das Nazi-Fest zu verhindern, zu blockieren!

Bereits im Juli 2009 veröffentlichten wir hier auf unserem Blog eine Situationsbeschreibung des Tages in Gera, als ca. 4.000 Nazis in die Stadt einfielen. Damals waren alle geschockt, dass die rechtsextreme Szene so viele Menschenverachter mobilisieren konnte. Zuvor hatte keiner damit gerechnet. Weder die zivilgesellschaftlichen Initiativen, noch Politik und behörden. 2010 war die Veranstaltung “Rock für Deutschland” nicht ganz hoch von Nazis frequentiert worden. Wesentlich mehr Gegenpole bildeten sich. In diesem Jahr möchte die NPD sicherlich an ihrem erfolg anknüpfen und mobilisiert schon jetzt fleißig. LGN Redaktion

Aber auch das “Aktionsbündnis gegen Rechts”-Gera ist bereits aktiv. Und genau dessen Aufrufe wollen wir unterstützen. Hier nun ein Artikel aus 2009:

http://www.lautgegennazis.de/blog/2009/07/14/

(Foto: Hamburger Abendblatt)

Während wir in Hamburg mit dem “Der KULT”-Fußballturnier ein Zeichen setzten, marschierten ca. 600 Nazis in Braunschweig zu einer Kundgebung auf. Da hier ein Marsch der Menschenverachter nicht möglich war, wichen die Rechtsextremisten nach der Kundgebung auf die 30 km entfernte Stadt Peine aus. In Braunschweig gingen 5.000 Menschen gegen braunes Gedankengut friedlich auf die Straße.

Die 600 Nazis, die dann nach Peine fuhren und dort marschierten stießen dann auf 700 Gegendemonstranten. Hier gab es auch Ausschreitungen zwischen der Polizei und Gegenkundgebungsteilnehmern. Trotz des schönen Wetters konnten die Rechtsextremisten 600 Leute mobilisieren. Das zeigt uns, dass diese Szene noch lange nicht tot ist. Neue Slogans wie “Kein Islam in Deutschland” statt “Arbeit für Deutsche” sind modern bei der rechtsextremen Szene. Auch Sarrazin läßt so grüßen. Wir freuen uns über zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen diese verbohrten Nazijünger. Jedoch hätte uns interessiert, ob dieser Aufmarsch irgendjemanden beim Sonnenbaden an der Ost-/Nordsee interessiert hätte. Nun, vielleicht können wir das von niemanden verlangen. Die Verbreitung rechtsextremen Gedankengutes auf solchen Aufmärschen, im Netz und auf der Straße geht weiter. Die Sonne ist kein Hindernis für Nazis! LGN

Hier zwei Artikel:

http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1913505/Tausende-demonstrieren-gegen-Neonazis.html

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/harz/nazidemo183.html

Was passiert heute in Berlin? Offensichtlich ist es den Rechtsextremen gelungen fast im Dunkeln einen Aufmarsch unter dem Motto “Wahrheit macht frei” (angelehnt an “Arbeit macht frei”) in Berlin zu organisieren und heute durchzuführen. Erst gestern gingen die Meldungen über Facebook und sämtliche Kanäle. Zumindest scheint klar zu sein, dass die Naziroute nach Berlin – Kreuzberg führt. Die Taktik, die Planungen eines Naziaufmarsches zu verdunkeln, feierten die Rechtsextremen in Foren des Internets. Die Polizei wollte die Marschroute der Rechstextremen zunächst nicht bekannt geben.

Eine Mobilisierung gegen den Aufmarsch heute ist für zivilgesellschaftliche Organisationen in der Tat sehr kurzfristig und schwierig. Aus diesem Grunde rufen wir ebenfalls diejenigen auf die in Berlin sind, sich gegen die Absichten der Nazis zu stellen! Die Redaktion

Hier einige Artikel:

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/heimlicher-naziaufmarsch-richtung-kreuzberg-1733

http://www.antifa.de/cms/content/view/1652/1/

(Foto: Tagesschau.de)

Vor dem 01. Mai gab es Befürchtungen. Grund: Die vier Naziaufmärsche zum 01. Mai 2011 hätten auch zu einer Eskalation führen können. In Heilbronn war dies wohl teilweise der Fall. Jedoch die erfreuliche Meldung bleibt. Knapp 14.000 Menschen haben sich auf die Straße begeben, um klar gegen die Menschenverachtung der Rechtsextremisten Stellung zu beziehen. Wir wollen nicht Miesepeter sein. Trotzdem darf auch so ein Tag wie heute nicht dazu führen, dass der Blick auf die rechtsextreme Szene die im Dunkeln wächst, erst einmal nicht mehr stattfindet. Sie bleibt gefährlich, gewaltbereit und hat durchaus Potenzial. LGN

Hier aktuelle Beiträge der der Kolleginnen und Kollegen zu heute:

http://www.tagesschau.de/inland/demosgegenrechts100.html

http://www.ndr.de/regional/mecklenburg-vorpommern/npd239.html

http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=7970174/2vne2x/index.html

http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/politikdreitausendpolizidstenwegennpd100.html

In Bremen marschierten heute bereits Nazis. Die Gegendemonstrationen verliefen laut Polizei (per Telefon um 17.00 Uhr) ruhig bzw. entspannt. Anderes könnte uns morgen in Greifswald erwarten. Hier setzten Rechtsextreme bereits in den letzten Tagen durch zwei Brandanschläge auf alternative Einrichtungen ein Zeichen. Die NPD  sieht ihren morgigen Aufmarsch als Wahlkampfauftakt der Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern. In Halle findet ebenfalls eine Veranstaltung der Menschenverachter statt. Hier wie in Greifswald befürchtet man auch Gewalt. Als westdeutsche Stadt steht Heilbronn in diesem Jahr im Focus der Nazis.

Die positive Nachricht ist, dass sich in allen betroffenen Städten ein großes Bündnis aus Demokraten zusammensetzt, um gegen braunen Spuk zu demonstrieren und ein Zeichen zu setzen. Aber wie immer, befürchten Ordnungsämter und Polizei eher Krawall duch die Gegendemonstranten als durch die Nazis. Ausgenommen der Bremer Innensenator Mäurer, der vor Gewalt hervorgehend aus der braunen Sippschaft deutlich warnte (sogar über das Lieblingsblatt so vieler- der BILD). In seiner Stadt demonstrierten heute ca. 4.000 Demokraten gegen ca. 200 Rechtsextreme.

Nazis blockieren!!! Dies gilt morgen für Greifswald, Halle und Heilbronn!

Wir rufen auf! Setzt Euch den Menschenverachtern friedlich in den Weg. Ziviler Ungehorsam ist wie bei allen Großveranstaltungen der Nazis gefragt!!!

Unterstützt den demokratischen Widerstand in Greifswald, Halle, Heilbronn und überall wo die braunen Menschenverachter präsent sind!!!

Zu den Brandanschlägen in Greifswald
http://de.indymedia.org/2011/04/305997.shtml

http://www.facebook.com/pages/GREIFSWALD-1MAI-NAZIFREI/208810872462307?sk=wall

Abgesehen von Greifswald und Bremen, stellt sich ein demokratischer Widerstand dem am kommenden 01. Mai 2011 drohenden Naziaufmarsch in Heilbronn entgegen. Wie immer werden alle in einen Topf geschmissen, wenn es um den Aufruf zu Sitzblockaden geht. “Ziviler Ungehorsam” scheint eben nicht gern gesehen. Aber welches Mittel bleibt, wenn Justiz und Politik kein Grund für ein Verbot der Naziaufmärsche findet. Blockieren ist uns wesentlich angenhmer als die Ausübung roher Gewalt gegen die Menschenverachter. Also wir rufen in allen Städten in denen am Sonntag die braunen Menschenverachter marschieren, zu Selbsthilfe des “Sitzens” in Form von “Zivilen Ungehorsams” auf.

Hier ein Artikel aus Heilbronn:

http://www.stimme.de/heilbronn/hn/sonstige;art31502,2122921