Wallberg-Pforzheim

Im Oktober 2008 führten wir zusammen mit dem “Kupferdächle” ein Konzert mit den “Killerpilzen” in Pforzheim durch. Diese Veranstaltung wurde damals von ca. 15 Nazis überfallen. Aktuell erreichte uns nunmehr die Bestätigung aus der Stadt selbst, dass die Szene dort nicht nur wächst, sondern sehr aktiv ist. Jährlich findet dort schon lange ein Fackelmarsch der Nazis zum Wallberg statt (Gedenkstätte 2. Weltkrieg – zur Zerstörung Pforzheims). Damals wiegelte Politik vor Ort noch ab und ging davon aus, dass die rechtsextreme Szene doch eher aus dem Umland käme (wir berichteten/s. Archiv Oktober). Ein Artikel aus Pforzheim selbst gibt Aufschluss. Hier der Artikel zu den aktuellen Geschehnissen:

http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=5280

Im September findet eine Veranstaltung unter dem Motto “Grenzgang” statt. Mehr Informationen folgen. Dieser Sticker ist ein Teil der Kampagne.

Gleichzeitig wollen wir noch auf die anstehende Europawahl hinweisen. Jede Stimme zählt, um Rechtsextremen den Weg nach Europa zu versalzen. Hingehen!!!

 Marco Heinsohn (Moderator, Coach, Dozent, HSV-Handball Hallensprecher)

Marco Heinsohn unterstützt “Laut gegen Nazis”-Rechte Gewalt kann jeden treffen-. Wir freuen uns auf sein Engagement und eine intensive Zusammenarbeit.

“Was ich meinen Töchtern mit auf den Weg gebe, ist Respekt zu haben. Egal welches Standing unsere Mitmenschen in der Gesellschaft, welche Hautfarbe oder Nationalität sie haben, wir sollten ihnen freundlich und höflich begegnen. Es ist feige und dumm, auf andere Menschen einzuprügeln (sei es verbal oder körperlich), nur weil diese eine andere Meinung oder einen anderen Glauben haben. Wer aber versucht, die Lage oder Sichtweise des Gegenüber zu verstehen, wird oft feststellen, dass es nicht nur eine Wahrheit gibt im Leben. ”

Biographie:

Wir starteten diesen Blog als redaktionelle Ergänzung zu unserer Kampagnenarbeit. Mit den hier befindlichen Artikeln wollen wir aufmerksam machen und auch Fragen stellen. Teilweise provokant, aber hoffentlich informativ. Wir freuen uns über ca. 50.000 kontinuierliche Leserinnen und Leser und wollen uns auf diesem Wege bedanken. Der LGN Blog steht Ihnen als RSS Feed über MySpace Deutschland (www.myspace.com/meinewelt) zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Die LGN-Blog Redaktion

60 Jahre Freiheit und Menschenwürde. Die Grundsätze der Demokratie in Deutschland sind ehrenwert.”Die Würde des Menschen ist unantastbar” – und doch gibt es wieder politische Kräfte in diesem Lande, die genau diese Würde wieder abschaffen möchten und auf Gleichschaltung hoffen. Eine politische Kraft mit diesem Ziel, ist die rechtsextreme Szene, die keinen Hehl daraus macht. Ganz im Gegenteil, mit politischen Phrasen versucht diese Szene Menschen zu gewinnen. Leider aufgrund der wirtschaftlichen Situation und der teilweisen sichtbaren sozialen Ungerechtigkeiten mit einem größeren Erfolg, als zu erwarten war. Jedoch wollen wir unser Grundgesetz positiv betrachten. Trotz der bedenklich mangelhaften Geschichtsaufarbeitung in den ersten Jahrzehnten der Republik und der Wiederbeschäftigung von Ex-Nazis in Schlüsselpositionen der jungen Bundesrepublik Deutschland der Fünfziger und Sechziger, ist die Demokratie und unsere Freiheit das wichtigste Gut. 

Ein Staatsakt. Festlich und schön. Unser Grundgesetz wird gefeiert. Ein Grundgesetz, welches jedem Einzelnen Freiheit, Mitbestimmung,Respekt und Menschlichkeit garantiert. Sicher, wir sehen auch die Ungerechtigkeiten dieses Systems und stellen fest, dass Macht und Geld mehr Einfluss erhalten, als jeder Einzelne selbst . Aber dies scheint menschlich. Jedes System verbirgt derlei Fehler. Das Geltungsbedürfnis und die Habgier der Menschen selbst schädigt durchaus ab und zu auch unsere Demokratie und die Gesellschaft.

Festzustellen bleibt auch, dass die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit in diesem Lande eher zu Wünschen übrig ließ. Bis 1968 wollte die Generation, die 1933 bis 1945 das Land mitprägte meist nichts mit der Geschichte zu tun haben. Teilweise saßen diejenigen die auch unter Hitler amtliche Positionen einnahmen ab 1949 wieder in Schlüsselpositionen des Staates und übernahmen den Job den sie zuvor unter der Nazi-Diktatur ausübten nun für die jungfräuliche Demokratie. Ohne Reue oder Schuldbewusstsein. Ohne, dass jemand intensiv nachforschte. Dies ist mehr als nur ein Schönheitsfehler und hatte die Folge, bloß keine Schuld einzugestehen, weil es einem ja gut ging. Alt-Nazis konnten die neue Grundordnung gar für sich nutzen und Erfolge generieren.  Anders ist nicht zu erklären, dass z. B. ein Obersturmbannführer in meiner Familie in den Achtzigern reich und unbehelligt starb oder meine Großväter mit ihrer SS-Vergangenheit sehr alt wurden und sich eigentlich ihr Leben lang nach der alten Zeit sehnten. Und das Schlimmste ist, das erneute Wachsen rechtsextremer Ideologien auf Grundlage des Nazigeistes. Vielleicht hat gerade der Zustand zu Beginn unserer Republik dazu geführt, dass wir noch heute eine aktive und wachsende rechtsextreme Szene erleben, die das Grundgesetz zum Teufel wünscht. Nicht zu vergessen ist die unangenehme unverständliche Verfolgung von Kriegsverbrechern und Mördern, die den Holocaust und die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg mit ausübten. Noch nicht einmal 30% der SS-Schergen wurden nach dem Krieg vor ein Gericht gestellt. Und von diesen noch nicht einmal 30%, wurde lediglich nur ein kleiner Teil verurteilt. Das ist schamlos und unfassbar. Viele Dinge stören die durchaus lobenswerten Ambitionen in unserem Grundgesetz. Trotzdem stehen wir als Organisation hinter diesem. Wir wünschen uns einen Staat, der jeder Bürgerin und jedem Bürger freie Entscheidungen, Freiheit und Individualismus ermöglicht und garantiert. Ein Staat im respektvollem Umgang mit Menschen, egal woher sie kommen. Die Grundlage hierfür ist vorhanden. Daran müssen wir aber wohl doch noch intensiver arbeiten.

 www.lautgegennazis.de

1.113!!! 1.113 registrierte Opfer durch rechte Gewalt. 2007 waren es 1.054. 2006 im WM Jahr 1.048. 1.113 persönliche Schicksale. 1.113 x Angst! Und wieder eine Steigerung. Im Jahr 2.000 waren noch ca. 750 Opfer zu beklagen. Alle 26 Minuten handeln Rechtsextreme in diesem Land kriminell (20.422 sogenannte politisch motivierte Straftaten in 2008), schmieren Hakenkreuze an Wände, bepöbeln Andersdenkende, stoßen rassistische Phrasen aus, schänden Gräber und begehen Sachbeschädigungen auf Friedhöfen an Gebäuden und und und. Das ist das erschreckende Ergebnis aus dem Verfassungsschutzbericht der Bundesregierung den Innenminister Schäuble heute der Öffentlichkeit vorstellte.

Die Dunkelziffer ist wohl angenommenermaßen wesentlich höher, wissen die Opferberatungsstellen in diesem Lande zu berichten. Sogar Todesopfer waren in 2008 zu beklagen (wir berichteten mehrmals). Diese Situation zeigt auf, dass wir es nicht mit einem Randproblem zu tun haben, sondern mit einem Problem, welches nach Maßnahmen schreit. Prävention und Bewusstseinsschaffung in der Gesellschaft sollte die Konsequenz hieraus sein. Das dies nicht einfach ist, spüren wir im Rahmen unserer Kampagnenarbeit und so viele Institutionen wie die Amadeu Antonio Stiftung sowie Opferberatungsstellen täglich. Ein Umdenken in der Gesellschaft ist gefragt. Wem unsere freiheitliche Grundordnung lieb ist, der sollte sich die rechtsextreme Szene, die ganz andere Ziele verfolgt, genau ansehen und handeln.

Artikel zu dem Verfassungsschutzbericht 2008 außerdem auf:

http://npd-blog.info/2009/05/19/verfassungsschutzbericht-2008-politisch-motivierte-kriminalitat-rechts-steigt/

http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldungen/verfassungsschutzbericht-zaehlt-rekorwert-rechtsmotivierter-straftaten-2008/ (Titel “…Verfassungsschutz unterschlägt Todesopfer”)

Verfassungsschutzbericht 2008-hier zum download:

vsbericht_pressefassung20081

In der letzten Woche veröffentlichte der Hamburger Verfassungsschutz die Zahlen für das Jahr 2008. Hieraus ergibt sich ein Anstieg rechtsextrem motivierter Gewaltübergriffe von 100%. Im Jahre 2007 waren 22 Opfer durch rechte Gewalt zu beklagen. Im Jahre 2008 sind es bereits 45 Opfer. Hinzu kommt ein Anstieg bei den NPD-Mitgliedschaften von 40% (von 100 auf 140 Mitglieder). Wir wollen zu dem fünfjährigen Jubiläum der Kampagne “Laut gegen Nazis” ein Zeichen für Hamburg über die Stadtgrenzen hinweg setzen. Für Demokratie und Toleranz. Hierzu planen wir einen kurzen Demonstrationszug rund um St. Pauli und eine Abschlusskundgebung mit Konzert auf dem Spielbudenplatz mitten auf dem Kiez. Unser Aufruf wird von den bundesweiten Institutionen und Partnern Viva con Agua, EXIT Deutschland, der Amadeu Antonio Stiftung und vielen weiteren gestützt. Die Demonstration und Kundgebung befindet sich derzeit bereits im Genehmigungsverfahren beim Ordnungsamt Hamburg. Weitere Informationen und Details werden wir immerwieder in den nächsten Wochen bekanntgeben.

Lesen Sie hierzu auch unsere Kolumne auf:

http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/debatte/rechtsblog/hamburger-elend-eine-glosse-von-joern-menge/

Hier die erste Anzeige zur Kundgebung:

august-lautgegennazis_klein

  Sie machen vor Privatwohnungen keinen Halt

Der Skandal um die Erlebnisse von Tibor Sturm , der von sechs Nazis auf offener Straße in Nürnberg überfallen und anschließend zu einer siebenmonatigen Haftstrafe verurteilt wurde, beschäftigt uns aktuell immernoch. Schockiert haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich gegen Angriffe zu wehren, für die eigene Existenz gefährlich auswirken kann, wenn der falsche Richter Urteile vergibt.

Der Verein Opferperspektive e. V. bittet nunmehr um Hilfe zu einem Justizfall, der ebenso brisant ist. Hier der Hilferuf:

Liebe Freundinnen & Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

heute schreibe ich euch und Ihnen mit einer Bitte: Wir starten eine Kampagne, bei der wir Ihre und Eure Unterstützung brauchen. Es geht um folgende Frage:

Was würden Sie tun, wenn junge Männer gegen Ihre Wohnungstür schlagen und Ihre Familie bedrohen? Sie würden 110 wählen?

Frau E. rief die Polizei, zwei Mal. Rechte Jugendliche waren in das Haus eingedrungen, in dem die kurdische Familie wohnt, hämmerten an die Tür, brüllten »Scheiß-Ausländer« und »Wir ficken Dich«. Die Polizei war nicht da. Die Kinder hatten Angst. Da nahm ihr Ehemann Musa E. ein Tischbein und jagte die jungen Rechten die Treppe hinunter. Ein Angreifer soll dabei leichte Verletzungen an Schulter und Unterarm erlitten haben.

Dafür wurde der Familienvater wegen gefährlicher Körperverletzung zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Notwehr konnte das Amtsgericht Potsdam nicht erkennen, und von einem rassistischen Angriff könne keine Rede sein. Die Jugendlichen hätten lediglich »eine Sache klären« wollen. Das Verfahren gegen die Angreifer wurde eingestellt.

Wir haben den Prozess von Anfang bis Ende, sieben Tage lang, beobachtet.

Das Urteil ist nicht haltbar. Wir wollen Musa E. helfen, in Berufung zu gehen, und dazu brauchen wir Hilfe. Denn die Beiordnung eines Pflichtverteidigers wurde abgelehnt, obwohl dem Hartz IV-Empfänger eine erhebliche Strafe droht. Auch eine Beschwerde wurde verworfen.

Um etwa 5.000 Euro Anwalts- und Gerichtskosten für die Berufung zu finanzieren, bitten wir um Spenden und um Mithilfe, die Kampagne bekannt zu machen. Die ersten Spenderinnen und Spender schreiben auf www.notwehrfonds.de über ihr Engagement:

Heilgard Asmus, Vorsitzende des Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit findet es »besorgniserregend, dass ausländische Mitbürger auch in ihrem Zuhause nicht vor Rassismus sicher sein können.« Die Generalsuperintendentin der Evangelischen Kirche bittet »alle Bürgerinnen und Bürger, die Spendenkampagne zu unterstützen.«

Der Potsdamer Diakonie-Geschäftsführer Marcel Kankarowitsch sieht in dem Urteil gegen Musa E. ein »fatales Signal«, weil es so wirke, »als ob es kein Unrecht sei, Migranten zu bedrohen.« Andrea Würdinger, die Vorsitzende des Republikanischen Anwaltsvereins, will spenden, weil eine Korrektur des Urteils gegen Musa E. nicht daran scheitern dürfe, »dass er als Hartz IV-Empfänger keinen Anwalt bezahlen kann.«

Was sagt ihr, was sagen Sie?

Herzliche Grüße

Jonas Frykman

P.S. Alle Informationen: www.notwehrfonds.de

Foto zu diesem Artikel: Naziaufmarsch in Dresden am 14.02.2009

 Hurricane Festival 2007

In diesem Jahr regiert der Schmalhannes. Sprich, auch aufgrund der allgemeinen Wirtschaftslage haben wir nicht die Möglichkeit auf allen Festivals mit einem Stand zugegen zu sein. Alle Scorpio Festivals werden von unserem Partner “Viva con Agua” auch medial exklusiv präsentiert. “Laut gegen Nazis” darf sich hier zumindest an den Ständen mit präsentieren. Also, auf Eierbecherwerfen und Informationen zu unserer Arbeit gegen Nazis muss auch 2009 nicht verzichtet werden.

Wir freuen uns, dass wir dieses Jahr das Splash – Festival in der Nähe von Leipzig auch medial präsentieren. Alle Informationen hier:

 http://www.splash-festival.de/

Weitere Festivals sind im Gespräch!

 Altenburg 2008

Immerwieder Pößneck. Uns erreichte die Meldung per e-mail. Pößneck ist das 10.000 Einwohner Städtchen in Thüringen in der Jürgen Rieger für 360.000,– € ein Schützenhaus erwarb in dem er ein Schulungs- u./ Veranstaltungsort installieren wollte. Pößneck war der der Ort in dem wir alle Aktivitäten der Initiative ABC und Jugendlichen öffentlich und moralisch unterstützen und wir 2005 ein Konzert mit Afrob, Dendemann und Nico Suave in der städtischen Halle (Schedhalle) nicht veranstalten durften und nach Neustadt a. d. Orla auswichen. Allerdings gab es da auch noch einen anderen Bürgermeister. Der aktuell im Amt stehende Michael Modde (Freie Wähler) war in den letzten Jahren zumindest kooperativer, wenn es darum ging ein Zeichen gegen die Nazis in der Stadt zu setzen. Trotzdem rufen wir schon jetzt dazu auf, die demokratischen Kräfte in der Region zu stärken und gegen ein sogenanntes “Fest der Völker” welches wir im letzten Jahr in Altenburg erlebten und zuvor in Jena, zu verhindern.

Hier nun die Mail die uns gestern im Laufe des Tages erreichte:

Pößneck droht größeres Neonazi-Treffen

“Fest der Völker” am Viehmarkt angemeldet
Pößneck (OTZ/mko). Die NPD Jena will ihr diesjähriges so genanntes Fest der Völker in Pößneck veranstalten. Das berühmt-berüchtigte internationale Neonazi-Treffen soll am 12. September unterm freien Himmel auf dem Viehmarkt stattfinden. Entsprechende Informationen, die seit mehreren Tagen kursieren, bestätigten gestern u. a. das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises und die Stadt Pößneck. “Am 4. Mai ist bei uns per Fax für den 12. September eine Kundgebung mit 1500 Teilnehmern auf dem Parkplatz an der C.-G.- Vogel-Straße in Pößneck angemeldet worden”, teilte Kristin Pfeiffer-Geheeb, Pressesprecherin des Landratsamtes, mit. “Wir nehmen das zur Kenntnis”, sagte sie. Die Versammlung sei anzeige-, aber nicht genehmigungspflichtig. Trotzdem müssten viele Details stimmen, damit sie durchgeführt werden kann, fügte Landrat Frank Roßner (SPD) hinzu und ordnete den Fakt politisch ein: “Die NPD spielt im Saale-Orla-Kreis überhaupt keine Rolle und in Thüringen eine unbedeutende. Ärgerlich und bitter ist, dass Pößneck immer wieder in den Topf des rechten Gedankengutes geworfen wird.” Im selben Tenor reagierte der Pößnecker Bürgermeister Michael Modde (Freie Wähler): “Pößneck wird wieder in eine Ecke gestellt, die die Stadt nicht verdient. Die Veranstaltung der NPD ist in Pößneck definitiv nicht willkommen.”